ALLRIS - Auszug

01.09.2022 - 7.1 BÜNDNIS 90/ DIE GRÜNEN, DIE LINKE & Die Unabhän...

Beschluss:
abgelehnt
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Wortprotokoll

Fr. Köhler-Kleyer gibt Erläuterungen zu dem Antrag ab.

Dazu sprechen Fr. Möller, Fr. Friemer, Hr. Kerlin.

Hr. Müller meldet sich aufgrund einer Nachfrage. Der Vorsitzende fragt, ob der Ausschuss der Anhörung widerspricht. Der Ausschuss widerspricht dem nicht.

Hr. Müller beteiligt sich an der Diskussion.

 

Hr. Kerlin beantragt, den TOP zu vertagen.

Der Vorsitzende lässt über den Antrag zur Vertagung von Hr. Kerlin abstimmen.

Der Antrag wird mit 5 Ja-Stimmen und 9 Nein-Stimmen abgelehnt.

 

Der Vorsitzende lässt über den Antrag des TOPs abstimmen.
 

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Beschluss:

Der Bürgermeister wird gebeten, in allen Ausschüssen den Tagesordnungspunkt „Anliegen von Kindern & Jugendlichen“ zu Beginn der Ausschusssitzung hinzuzufügen.

 

Hierfür sollten mindestens 10 Minuten vorgesehen werden. Alle Kinder und Jugendliche der Stadt können diesen Tagesordnungspunkt nutzen, um sich mit ihren Themen an den Ausschuss zu wenden. Sie erhalten somit für diesen Tagesordnungspunkt Rede- oder Gestaltungsrecht.
 

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Abstimmungsergebnis

als Empfehlung

an die Bürgerschaft

 

einstimmige Annahme

--

einstimmige Ablehnung

--

Ja-Stimmen

4

Nein-Stimmen

7

Enthaltungen

3

Kenntnisnahme

--

Vertagung

--

Ohne Votum

--

 

 

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