ALLRIS - Auszug

28.06.2022 - 5.1 Überplanmäßige Bewilligung von Haushaltmitteln ...

Beschluss:
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Wortprotokoll

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Beschluss:

In den nachfolgenden Produktsachkonten werden gem. § 82 Abs. 1 GO überplanmäßig folgenden Mittel im Haushaltsjahr 2022 bereitgestellt:

 

Produktsachkonto   Bezeichnung  Haushaltsjahr  Betrag

541001.000.50XX  Gemeindestraßen

    Personalaufwendungen 2022    150.000,00€

541001.000.5221105  Gemeindestraßen  

    Ersatzbeschaffung

    Festwert Straßen-

    beleuchtung   2022    500.000,00€

541001.000.5271004  Gemeindestraßen

    Aufwendungen für

    Datenverarbeitung  2022    350.000,00€

          1.000.000,00€

 

Deckung

Produktsachkonto  Bezeichnung  Haushaltsjahr  Betrag

111032.9995315.000  Zuwendungen und

    Zuschüsse für 

    laufende Zwecke

    verbundene Unter-

    nehmen   2022  1.000.000.,00€


 

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Abstimmungsergebnis

als Empfehlung an die Bürgerschaft

einstimmige Annahme

x

einstimmige Ablehnung

 

Ja-Stimmen

 

Nein-Stimmen

 

Enthaltungen

 

Kenntnisnahme

 

Vertagung

 

Ohne Votum

 


 

 

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