19.05.2022 - 9.6 BW 103 Gehwegbrücke Mori Ersatzneubau - Projekt...
Grunddaten
- TOP:
- Ö 9.6
- Gremium:
- Bürgerschaft der Hansestadt Lübeck
- Datum:
- Do., 19.05.2022
- Status:
- gemischt (Sitzung abgeschlossen)
- Uhrzeit:
- 16:00
- Anlass:
- Sitzung
- Beratung:
- öffentlich
- Vorlageart:
- Beschlussvorlage öffentlich
- Federführend:
- 5.660 - Stadtgrün und Verkehr
- Beschluss:
- ungeändert beschlossen
Wortprotokoll
Keine Wortmeldung.
Beschluss:
- Der Bürgermeister wird vorbehaltlich der Aufhebung des Sperrvermerks ermächtigt, das Projekt „BW 103 Gehwegbrücke Mori Ersatzneubau“ umzusetzen (Hauptausschuss).
- Der im Produktsachkonto 541001 742.7852000 Gemeindestraßen/Geh- und Radwegbrücke Mori/Tiefbaumaßnahmen bestehende Sperrvermerk gem. § 12 Abs. 2 GemHVO-Doppik für das Haushaltsjahr 2022 wird aufgehoben. Die Haushaltsmittel in Höhe von 120.000,00 EUR werden gleichzeitig freigegeben (Bürgerschaft).
Abstimmungsergebnis
| einstimmige Annahme | x |
einstimmige Ablehnung |
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Ja-Stimmen |
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Nein-Stimmen |
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Enthaltungen |
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Kenntnisnahme |
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Vertagung |
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Ohne Votum |
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Die Vorlage wurde den Bürgerschaftsmitgliedern im Ratsinformationssystem zur Verfügung.
Anlagen zur Vorlage
| Nr. | Name | Original | Status | Größe | |
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1
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(wie Dokument)
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107,4 kB
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