07.03.2022 - 7.4 Antrag des AM Thomas Markus Leber (FDP): Prüfau...
Grunddaten
- TOP:
- Ö 7.4
- Sitzung:
-
Sitzung des Bauausschusses
- Gremium:
- Bauausschuss
- Datum:
- Mo., 07.03.2022
- Status:
- gemischt (Sitzung abgeschlossen)
- Uhrzeit:
- 16:00
- Anlass:
- Sitzung
- Beratung:
- öffentlich
- Vorlageart:
- Antrag eines Ausschussmitgliedes
- Federführend:
- FDP-Bürgerschaftsfraktion
- Beschluss:
- abgelehnt
Wortprotokoll
TOP 7.4 und TOP 7.5 werden gemeinsam behandelt. Die Diskussion ist unter TOP 7.4 wiedergegeben, die Abstimmung unter dem jeweiligen TOP.
Herr Leber stellt seinen Antrag vor. Es folgt eine Diskussion zu den Anträgen.
Herr Howe vertritt die Meinung, dass dies nur über eine private Finanzierung möglich sei und die Stadt keine Infrastruktur zur Verfügung stellen solle.
Herr Ramcke sieht keinen Anlass für einen Prüfauftrag.
Frau Senatorin Hagen berichtet, dass im RNVP dahingehend Bezug auf Fähren genommen werde, dass der Fährverkehr weiter ausgebaut werden solle.
Abstimmungsergebnis
| einstimmige Annahme |
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einstimmige Ablehnung |
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Ja-Stimmen | 1 | |
Nein-Stimmen | 12 | |
Enthaltungen |
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Kenntnisnahme |
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Vertagung |
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Ohne Votum |
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Der Bauausschuss lehnt den Antrag mehrheitlich ab.
