25.02.2022 - 7.7 Experimenteller Verkehrsversuch "Gute Mobilität...

Hierzu sprechen BM Pluschkell, BM Ramcke, BM Zunft, BM Rathcke, BM Fürter, Herr Gebert für den Beirat für Senior: innen, Senatorin Hagen, BM Lötsch, BM Mählenhoff, BM Luetkens.

BM Dr. Flasbarth gibt folgenden Änderungsantrag für die Fraktion Bündnis 90/Die Grünen zu Protokoll:

1. Der Verkehrsversuch dauert 1 Jahr.

2. In den Monaten 1 – 6 wird der Versuch so durchgeführt, wie die Verwaltung vorgeschlagen hat.

3. In den Monaten 7 – 12 wird die Verwaltung aufgefordert, eine Variation des Versuches durchzuführen, die alle Bestandteile des Verkehrsverbundes (ÖPNV, Fahrrad; Fuß) begünstigt.

Abstimmungsergebnis über den Änderungsantrag von BM Dr. Flasbarth:

Ja-Stimmen: 9

Nein-Stimmen: 33

Enthaltungen: 1

Weiterhin spricht BM Lengen.

BM Möller spricht und gibt folgenden Änderungsantrag für die BfL-Fraktion zu Protokoll:

Der Verkehrsversuch wird um drei Monate verschoben und startet somit im August 2022.

Abstimmungsergebnis über den Änderungsantrag von BM Möller:

Ja-Stimmen: 4

Nein-Stimmen: 39

Weiterhin sprechen BM Stolzenberg, Senator Hinsen, BM Leber, BM Lötsch erneut, BM Pluschkell erneut, BM Ramcke erneut, BM Jenniches und BM Stolzenberg.

Der Vorsitzende lässt nunmehr über die Änderungsanträge abstimmen – zuerst über den Antrag von BM Möller, hiernach über den Antrag von BM Dr. Flasbarth (Abstimmungsergebnis s. direkt unter dem Protokollantrag). Im Anschluss lässt er über den Bericht in geänderter Fassung abstimmen.

Beschluss:

Die Vorlage wurde den Bürgerschaftsmitgliedern im Ratsinformationssystem zur Verfügung gestellt.