22.02.2022 - 4.5 Experimenteller Verkehrsversuch "Gute Mobilität...
Grunddaten
- TOP:
- Ö 4.5
- Sitzung:
-
61. Sitzung des Hauptausschusses
- Zusätze:
- Zurückgestellt am 25.01.22
- Gremium:
- Hauptausschuss
- Datum:
- Di., 22.02.2022
- Status:
- gemischt (Sitzung abgeschlossen)
- Uhrzeit:
- 16:30
- Anlass:
- Sitzung
- Beratung:
- öffentlich
- Vorlageart:
- Bericht öffentlich
- Federführend:
- 5.660 - Stadtgrün und Verkehr
- Beschluss:
- zur Kenntnis genommen
Wortprotokoll
Auf Nachfrage des AM Rathcke teilt Frau Senatorin Hagen mit, dass weiterhin an der Notwendigkeit des Verkehrsversuches festgehalten werde.
Der vorliegende Bericht sei in der Sitzung des Bauausschusses am 07.02.2022 als Zwischenbericht zur Kenntnis genommen worden. Eine gesonderte Vorlage, innerhalb welcher die Klärung von Detailfragen, sowie die Beantwortung der im Rahmen des Bauausschusses aufgekommenen offenen Fragestellungen erfolge, befinde sich in der Vorbereitung und werde im März in den Gremienverlauf eingebracht.
Auf Nachfrage des AM Rathcke bestätigt Frau Senatorin Hagen, dass die angekündigte Vorlage auch Angaben zum Finanzierungsrahmen des Verkehrsversuches enthalte.
Es sprechen im weiteren Verlauf AM Prieur, Herr Böhm und Frau Senatorin Hagen.
Beschluss:
Verschiedenste Beschlüsse/Anträge zur Verkehrswende
Abstimmungsergebnis (analog dem Bauausschuss Kenntnisnahme als Zwischenbericht) | einstimmige Annahme |
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einstimmige Ablehnung |
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Ja-Stimmen |
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Nein-Stimmen |
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Enthaltungen |
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Kenntnisnahme | x | |
Vertagung |
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Ohne Votum |
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