10.01.2022 - 5.1.3 Antwort auf die Anfrage des AM Ulf Hansen (FDP)...

Vor Eintritt in die Tagesordnung wurden die Beantwortung unter TOP 5.1.3, die dazugehörige Anfrage unter TOP 5.1.2 sowie die Beschlussvorlage unter TOP 5.1 und der dazugehörige Antrag unter TOP 5.1.1 vorgezogen und im Anschluss an TOP 3.1 behandelt.

AM Hansen teilt mit, dass er die Antwort auf seine Anfrage zur Kenntnis genommen hat.

Der Vorsitzende unterbricht die Sitzung um 17:44 Uhr und setzt sie um 17:47 Uhr fort. Aufgrund der aktuellen hohen Corona-Inzidenzlage regt der Vorsitzende an, die Sitzung so kurz wie möglich zu halten und schlägt hierfür vor, die TOPs 3.2 bis 3.8 zu vertagen. Der Ausschuss widerspricht dem Vorschlag der Vertagung nicht.

Beschluss:

Anfrage des AM Ulf Hansen bezüglich etwaiger Ansprüche von Nachfahren der Stifter (bzw. ihrer Rechtsnachfolger) der Objekte. (VO/2021/10537-02)