10.01.2022 - 7.4 Antrag des AM Mandy Siegenbrink (BÜNDNIS 90 / D...

Frau Siegenbrink verweist auf eine Abänderung Ihres Antrages auf das 3. Quartal 2022.

Herr Senator Schindler erläutert, dass sich die Wirtschaftsförderung Lübeck mit der Weiterentwicklung von Quartieren bzw. Straßenzügen befasst und hierzu in der Innenstadt bereits positive Erfahrungen gesammelt hat. Herr Krappa von der Wifö geht zunächst auf die Daten aus dem Einzelhandelsmonitor ein. In der Kurgartenstraße bestehen 18 aktive Einzelhandelsflächen, auf 21 Flächen findet derzeit kein Einzelhandel statt. In einzelnen Fällen besteht ein Leerstand. Die gesamten öffentlichen Flächen in der Kurgartenstraße sind in einem guten Zustand, da diese, wie in der Vorderreihe und auf der Travepromenade, in den letzten Jahren einer Modernisierung unterzogen wurden. Bei der Vorderreihe handelt es sich auf Grund der Wasserlage allerdings um die A-Lage, die Kurgartenstraße liegt hier zurück.

Herr Krappa schlägt vor, zunächst ein sogenanntes Quartiersgespräch mit den Eigentümern, Gewerbetreibenden, der Stadtplanung, der LTM und weiteren Akteuren zu veranstalten. Ein solches Format hat auch in der Lübecker Innenstadt zu positiven Entwicklungen geführt. Hierzu ist zunächst kein politischer Beschluss erforderlich. Diesen Vorschlag unterstützen Herr Reinhardt, Frau Kempke und Herr Senator Schindler.

Frau Siegenbrink äußert, dass auch weiterreichende Veränderungen wie die Umwandlung von Parkplätzen zu Gastronomiefläche mit einbezogen werden sollten. Zunächst erklärt sich Frau Siegenbrink mit der Durchführung eines Quartiersgespräches mit anschließender Unterrichtung des Ausschusses einverstanden und würde den Antrag zunächst zurückziehen. Herr Dr. Flasbarth begrüßt dieses Verfahren.

Antrag:

Die Verwaltung wird beauftragt ein Konzept für die Belebung der Kurgartenstraße zu erstellen. Dabei sollen insbesondere Ideen zum Leerstandsmanagement aufgegriffen werden und eine Prüfung erfolgen, inwieweit eine Umwandlung von Parkplätzen in Außengastronomie Anreize zur Belebung der Straße oder Ansiedlung von Gastronomie schaffen kann.

Das Konzept soll im 2. Quartal 2022 dem Wirtschaftsausschuss präsentiert werden.

Das stellv. AM Siegenbrink

zieht den Antrag zurück.