30.11.2021 - 7.1 Dringlichkeitsantrag AM Andreas Müller (DIE LIN...
Grunddaten
- TOP:
- Ö 7.1
- Gremium:
- Ausschuss für Soziales
- Datum:
- Di., 30.11.2021
- Status:
- gemischt (Sitzung abgeschlossen)
- Uhrzeit:
- 16:00
- Anlass:
- Sitzung
- Beratung:
- öffentlich
- Vorlageart:
- Antrag eines Ausschussmitgliedes
- Federführend:
- Geschäftsstelle der Fraktion DIE LINKE
- Beschluss:
- geändert beschlossen
Wortprotokoll
Herr Müller begründet den Antrag.
Herr Voht, Herr Dr. Grohmann, Frau Zeplin, Frau Akyurt und Herr Dr. Walther beantragen die punktweise Abstimmung.
Beschluss:
- Der Sozialausschuss unterstützt die Forderungen der Unterzeichner*innen des Schreibens im Anhang.
- Der Sozialausschuss lädt Sozialminister Garg und Bürgermeister Lindenau zu einer öffentlichen Sondersitzung des Sozialausschusses im Januar 2022 ein.
- Der Vorsitzende des Sozialausschusses wird beauftragt, Vertreter*innen der Unterzeichner*innen zu der öffentlichen Sondersitzung im Januar 2022 einzuladen.
Abstimmungsergebnis zu Nummer 1
| einstimmige Annahme |
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einstimmige Ablehnung |
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Ja-Stimmen | 10 | |
Nein-Stimmen |
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Enthaltungen | 3 | |
Kenntnisnahme |
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Vertagung |
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Ohne Votum |
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Abstimmungsergebnis zu Nummer 2
| einstimmige Annahme |
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einstimmige Ablehnung |
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Ja-Stimmen | 4 | |
Nein-Stimmen | 8 | |
Enthaltungen | 1 | |
Kenntnisnahme |
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Vertagung |
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Ohne Votum |
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Abstimmungsergebnis zu Nummer 3 entfällt, weil Nr. 2 mehrheitlich abgelehnt wurde
| einstimmige Annahme |
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einstimmige Ablehnung |
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Ja-Stimmen |
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Nein-Stimmen |
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Enthaltungen |
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Kenntnisnahme |
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Vertagung |
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Ohne Votum |
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Der Ausschuss für Soziales beschließt mehrheitlich die Forderungen des Gesundheitsnetzwerkes Covid-19 zu unterstützen.
Der Ausschuss für Soziales lehnt mehrheitlich die Einladung von Gesundheitsminister Herrn Garg und Bürgermeister Herrn Lindenau zu einer Januarsitzung des Ausschuss für Soziales ab.
Über Punkt 3 entfällt die Abstimmugn aufgrund der Ablehnung von Punkt 2.
Anlagen zur Vorlage
| Nr. | Name | Original | Status | Größe | |
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1
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(wie Dokument)
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322,8 kB
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