30.09.2021 - 9.8.8 FDP,FW/GAL und Bündnis 90/Die Grünen:AT zu VO/2...
Grunddaten
- TOP:
- Ö 9.8.8
- Gremium:
- Bürgerschaft der Hansestadt Lübeck
- Datum:
- Do., 30.09.2021
- Status:
- gemischt (Sitzung abgeschlossen)
- Uhrzeit:
- 12:00
- Anlass:
- Sitzung
- Beratung:
- öffentlich
- Vorlageart:
- Interfraktioneller Antrag
- Federführend:
- FDP-Bürgerschaftsfraktion
- Beschluss:
- abgelehnt
Wortprotokoll
BM Zunft erklärt sich für befangen und verlässt den Bürgerschaftssaal.
Beschluss:
Die Bürgerschaft möge beschließen, folgende Maßnahme im Haushalt 2022 zu ordnen:
Finanzierung von einer zusätzlichen Stelle bei der Aids-Hilfe Lübeck (auf dann 2,8 Fachstellen). Der Finanzanteil der HL beträgt dabei 50% der Gesamtkosten, höchstens jedoch 20.000,-€ p.a.. Die anderen 50 % sollen aus anderen Quellen (umliegende Kreise, Land) finanziert werden.
Abstimmungsergebnis
| einstimmige Annahme |
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einstimmige Ablehnung |
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Ja-Stimmen | 15 | |
Nein-Stimmen | 26 | |
Enthaltungen |
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Kenntnisnahme |
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Vertagung |
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Ohne Votum |
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