28.09.2021 - 5.1 Erweiterung, Umbau u. Sanierung Buddenbrookhaus

– Gemeinsame Beratung mit dem Hauptausschuss –

Hr. Bürgermeister Lindenau gibt eine kurze Einführung zum aktuellen Sachstand Erweiterung, Umbau und Sanierung Buddenbrookhaus und weist darauf hin, dass dieser Beschluss nicht erkläre, wie letztendlich gebaut werde.

Im Anschluss an die erfolgte Ausführung des Bürgermeisters diskutieren die Mitglieder beider Ausschüsse kontrovers. An der Diskussion beteiligen sich – zum Teil mit mehrfachen Wortbeiträgen – AM Akyurt (HA), AM Schindler, AM Dr. Flasbarth (HA) Hr. Bürgermeister Lindenau, AM Fürter (HA), AM H. Wegner, AM Leber (HA) Fr. Jannsen, AM Stolzenberg, AM Dr. Junghans und Fr. Dr. Heuer.

AM Puhle stellt den Antrag zur Geschäftsordnung auf das Ende der Redeliste. Der Vorsitzende des Ausschusses für Kultur und Denkmalpflege, Hr. Stolzenberg, lässt über den Antrag abstimmen:

Der Ausschuss für Kultur und Denkmalpflege stimmt dem Geschäftsordnungsantrag,

auf Ende der Redeliste, mehrheitlich zu.

Hr. Petereit – Vorsitzender des Hauptausschusses – schließt die Diskussion und erklärt, dass die Beschlussfassung der Ausschüsse nun getrennt voneinander stattfinden wird und zunächst der Ausschuss für Kultur und Denkmalspflege über die Beschlussvorlage unter TOP 5.1 und den Antrag unter TOP 5.1.1 abstimmen wird. Hr. Petereit unterbricht hierfür die Sitzung des Hauptausschusses um 18:16 Uhr und setzt diese um 18:22 Uhr fort.

Der Vorsitzende Hr. Stolzenberg eröffnet um 18:17 Uhr die alleinige Sitzung des Ausschusses für Kultur und Denkmalpflege und lässt über die Beschlussvorlage unter TOP 5.1 und über den Antrag unter TOP 5.1.1 abstimmen. Das Abstimmungsergebnis ist jeweils dort wiedergegeben.

[Anm. der Protokollführung: Der Hautpausschuss stimmt nach Fortsetzung seiner Sitzung über die Beschlussvorlage unter TOP 5.1 wie folgt ab:

Der Hauptausschuss beschließt bei

10 Ja-Stimmen, 4 Nein-Stimmen und 1 Enthaltung
die Vorlage mehrheitlich.]

Beschluss:

1. Der Bürgermeister wird, vorbehaltlich der Zustimmung der Bürgerschaft zu dem Beschlusspunkt 2, ermächtigt, mit der Erweiterung, dem Umbau und der Sanierung des Buddenbrookhauses mit Gesamtkosten in Höhe von voraussichtlich 33,5 Mio. Euro zu beginnen. (Zuständigkeit Hauptausschuss)

2. Der Bürgermeister wird ermächtigt, die anteilige Übernahme der nicht förderfähigen Projektkosten durch die Hansestadt Lübeck vorzunehmen, sofern es der Kulturstiftung nicht gelingt, diese vollumfänglich einzuwerben. (Zuständigkeit Bürgerschaft)

Der Ausschuss für Kultur und Denkmalpflege beschließt die Vorlage mehrheitlich.