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Freitag 10.04.2026

ALLRIS - Auszug

Grunddaten

TOP:: Ö 10.7

Sitzung:: Haushaltssitzung der Bürgerschaft der Hansestadt Lübeck

Zusätze:: Lag bereits vor.

Gremium:: Bürgerschaft der Hansestadt Lübeck

Datum:: Do., 30.09.2021

Status:: gemischt (Sitzung abgeschlossen)

Uhrzeit:: 12:00

Anlass:: Sitzung

Vorlage:: VO/2021/10335-01 BÜNDNIS 90 / DIE GRÜNEN Antrag zu VO/2021/10335 Bericht zur Mülltrennung innerhalb der Hansestadt Lübeck (siehe Vorlage VO/2020/08672-03)

Beratung:: öffentlich

Vorlageart:: Antrag der Bürgerschaftsfraktion BÜNDNIS 90 / DIE GRÜNEN

Federführend:: Bürgerschaftsfraktion BÜNDNIS 90 / DIE GRÜNEN

Beschluss:: ungeändert beschlossen

Wortprotokoll

Keine Wortmeldung. BM Dr. Vieler ist während der Abstimmung nicht im Saal.

Beschluss:

Die Bürgerschaft möge beschließen:

Mit erfolgreichem Testlauf wird die Planung seitens der GMHL, weitere Schulen mit individuellen Systemen auszustatten, umgehend umgesetzt.

Die dafür notwendigen Mittel sollen im Haushalt eingeplant und mit einem Sperrvermerk versehen und nach erfolgreicher Testphase freigegeben werden.

Abstimmungsergebnis	einstimmige Annahme
	einstimmige Ablehnung
	Ja-Stimmen	40
	Nein-Stimmen	2
	Enthaltungen
	Kenntnisnahme
	Vertagung
	Ohne Votum

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