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ALLRIS - Auszug

Grunddaten

TOP:: Ö 9.14

Sitzung:: 24. Sitzung der Bürgerschaft der Hansestadt Lübeck

Gremium:: Bürgerschaft der Hansestadt Lübeck

Datum:: Do., 20.05.2021

Status:: gemischt (Sitzung abgeschlossen)

Uhrzeit:: 16:00

Anlass:: Sitzung

Vorlage:: VO/2021/09918 Neufassung des Pachtvertrages "Parkobjekte" und des Geschäftsbesorgungsvertrages "Parkierung" zwischen der Hansestadt Lübeck und der KWL GmbH

Beratung:: öffentlich

Vorlageart:: Beschlussvorlage öffentlich

Federführend:: 5.060 - Fachbereichscontrolling

Beschluss:: ungeändert beschlossen

Wortprotokoll

Keine Wortmeldung.

Beschluss:

Der Bürgermeister wird ermächtigt, mit der KWL GmbH den als Anlage 1 beigefügten Pachtvertrag und den als Anlage 3 beigefügten Geschäftsbesorgungsvertrag abzuschließen.

Abstimmungsergebnis	einstimmige Annahme
	einstimmige Ablehnung
	Ja-Stimmen	35
	Nein-Stimmen	11
	Enthaltungen
	Kenntnisnahme
	Vertagung
	Ohne Votum

Die Vorlage wurde den Bürgerschaftsmitgliedern im Ratsinformationssystem zur Verfügung gestellt.

Anlagen zur Vorlage

Anlagen
Nr.	Name	Status	Größe
1	Pachtvertrag_FB5_KWL_neu	(wie Dokument)	152,2 kB
2	Pachtvertrag_FB5_KWL_Synopse	(wie Dokument)	398,5 kB
3	Geschäftsbesorgungsvertrag_FB5_KWL_neu_mit Anlagen	(wie Dokument)	235,9 kB
4	Geschäftsbesorgungsvertrag_FB5_KWL Synopse	(wie Dokument)	339,2 kB

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20.05.2021 - 9.14 Neufassung des Pachtvertrages "Parkobjekte" und...

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