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ALLRIS - Auszug

Grunddaten

TOP:: Ö 3.4

Sitzung:: 50. Sitzung des Bauausschusses

Gremium:: Bauausschuss

Datum:: Mo., 03.05.2021

Status:: gemischt (Sitzung abgeschlossen)

Uhrzeit:: 16:00

Anlass:: Sitzung

Vorlage:: VO/2021/09918 Neufassung des Pachtvertrages "Parkobjekte" und des Geschäftsbesorgungsvertrages "Parkierung" zwischen der Hansestadt Lübeck und der KWL GmbH

Beratung:: öffentlich

Vorlageart:: Beschlussvorlage öffentlich

Federführend:: 5.060 - Fachbereichscontrolling

Beschluss:: ungeändert beschlossen

Wortprotokoll

Beschluss:

Der Bürgermeister wird ermächtigt, mit der KWL GmbH den als Anlage 1 beigefügten Pachtvertrag und den als Anlage 3 beigefügten Geschäftsbesorgungsvertrag abzuschließen.

Abstimmungsergebnis	einstimmige Annahme	x
	einstimmige Ablehnung
	Ja-Stimmen	14
	Nein-Stimmen
	Enthaltungen	1
	Kenntnisnahme
	Vertagung
	Ohne Votum

Der Bauausschuss empfiehlt einstimmig gemäß Beschlussvorschlag zu beschließen.

Anlagen zur Vorlage

Anlagen
Nr.	Name	Status	Größe
1	Pachtvertrag_FB5_KWL_neu	(wie Dokument)	152,2 kB
2	Pachtvertrag_FB5_KWL_Synopse	(wie Dokument)	398,5 kB
3	Geschäftsbesorgungsvertrag_FB5_KWL_neu_mit Anlagen	(wie Dokument)	235,9 kB
4	Geschäftsbesorgungsvertrag_FB5_KWL Synopse	(wie Dokument)	339,2 kB

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03.05.2021 - 3.4 Neufassung des Pachtvertrages "Parkobjekte" und...

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