20.04.2021 - 7.4 Dringlichkeitsantrag - AM Oliver Prieur (CDU), ...

-          Die Beratung zu diesem TOP erfolgt im Anschluss an TOP 7.2 –

BM Hildebrand berichtet aus der Sitzung des Ausschusses für Schule und Sport und gibt einer Begründung zum Dringlichkeitsantrag.

Es sprechen Herr Bürgermeister Lindenau, AM Reinhardt, Frau Senatorin Frank, der stellv. Vorsitzende, erneut Frau Senatorin Frank, BM Hildebrand und erneut Herr Bürgermeister Lindenau.

AM Reinhardt stellt einen Antrag auf Unterbrechung der Sitzung.

-          es folgt eine Sitzungsunterbrechung von 18:45-18:48 Uhr –

AM Reinhardt beantragt die Änderung des Antrages in folgenden Prüfauftrag: „Der Bürgermeister wird gebeten zu prüfen, wie eine Öffnung der Schwimmhalle für die in der VO/2021/10006 genannten Gruppen möglich ist.“

Der stellv. Vorsitzende lässt über den Antrag in der geänderten Fassung abstimmen. Er lässt über die Änderung des Antrages in den Prüfauftrag abstimmen.

Der Hauptausschuss stimmt einstimmig dem Prüfauftrag

zu.