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Freitag 10.04.2026

ALLRIS - Auszug

Grunddaten

TOP:: Ö 10.1.7

Sitzung:: 21. Sitzung der Bürgerschaft der Hansestadt Lübeck (Sondersitzung)

Gremium:: Bürgerschaft der Hansestadt Lübeck

Datum:: Do., 11.02.2021

Status:: öffentlich (Sitzung abgeschlossen)

Uhrzeit:: 17:00

Anlass:: Sitzung

Vorlage:: 2021/09697-01-02 AfD: Änderungsantrag zur VO/2021/09697-01: SPD, CDU, FW&GAL, DieLinke, FDP, BM Möller: Austauschantrag zu: Änderung der Geschäftsordnung

Beratung:: öffentlich

Vorlageart:: Antrag der AfD-Bürgerschaftsfraktion

Federführend:: AfD-Bürgerschaftsfraktion

Beschluss:: abgelehnt

Wortprotokoll

Beschluss:

§ 23 Absatz 7 GO wird wie folgt geändert:

1) In Satz 1 wird die Angabe „drei“ durch die Angabe „fünf“ ersetzt.

2) Satz 8 wird gestrichen.

Abstimmungsergebnis	einstimmige Annahme
	einstimmige Ablehnung
	Ja-Stimmen		3
	Nein-Stimmen		44
	Enthaltungen
	Kenntnisnahme
	Vertagung
	Ohne Votum

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