ALLRIS - Auszug

15.02.2021 - 3.4 Projektfreigabe Fahrbahnsanierungen in der Han...

Beschluss:
ungeändert beschlossen
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Wortprotokoll

 

Herr Ramcke möchte wissen, wann es ein transparentes Ranking geben werde, in dem ersichtlich sei, in welchem Zustand welche Straße sei. Momentan sehe er hier eher eine Blackbox.

 

Frau Hagen verweist auf die Erhaltungsstrategie (Masterplan Straßen), die erstmals 2021 zur Ausführung komme. Alle investiven Straßensanierungsmaßnahmen sind entsprechend gekennzeichnet im Haushalt für 2021 enthalten. Sie erläutert, dass mittlerweile auch alle Geh- und Radwege im Zuge der Erhaltungsstrategie befahren worden seien und erwartet werde, dass bis Ostern alle Ergebnisse hierfür vorliegen werden.

 

Herr Vorkamp betritt wieder den Sitzungssaal.

 

Herr Ramcke wünsche sich trotzdem mehr Licht im Dunkel im Zusammenhang mit dem Zustand der Straßen. Ihm erschließe es sich auch nicht, warum die unter Nummer 6 dargestellte Straße (Brömbsenstraße) als Erschließung zu einem Gewerbe aufgeführt werde, zumal dort nur Wohnen sei.

 

Herr Dr. Brock erläutert, dass die Mitarbeitenden der Verwaltung den Zustand der Straßen erfassen und bewerten und die Politik sich diesem Fachwissen beugen solle.

 

Frau Bachmann weist darauf hin, dass unter Anlagen: Anlage 7 Friedrichstraße stehe und nicht wie in der Erläuterung Friedensstraße.

 

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Beschluss:


Die Projektfreigabe für die in der Vorlage genannten Straßen wird erteilt; mit den Maßnahmen darf begonnen werden.

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Abstimmungsergebnis

 

einstimmige Annahme

x

einstimmige Ablehnung

 

Ja-Stimmen

15

Nein-Stimmen

 

Enthaltungen

 

Kenntnisnahme

 

Vertagung

 

Ohne Votum

 

 

Der Bauausschuss empfiehlt einstimmig gemäß Beschlussvorschlag zu beschließen.
 

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Anlagen zur Vorlage

 

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