11.02.2021 - 9.1 Sonderhilfeprogramm "Strukturerhalt Kultur II"

Es sprechen BM Stolzenberg, BM Rottloff, BM Stolzenberg erneut.

Der Vorsitzende appelliert an die Bürgerschaft, Diskussionen, die bereits in den Ausschüssen geführt wurden, nicht noch einmal in die Bürgerschaft zu führen.

Es spricht BM Petereit

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Beschluss:

1. Der Bürgermeister wird beauftragt, das Corona-Sonderhilfeprogramm der Hansestadt Lübeck „Strukturerhalt Kultur II“ gem. Anlage 1 umzusetzen.
2. Es wird ein Betrag von bis zu 650.000 Euro zur Linderung finanzieller Schäden, die ursächlich im Zusammenhang mit der Corona-Pandemie stehen, bewilligt. Die haushaltsmäßige Ordnung ist mit Inkrafttreten der Haushaltssatzung 2021 unverzüglich herzustellen.
3. Dem Ausschuss für Kultur und Denkmalpflege wird nach Abschluss des Antrags- und Bewilligungsverfahrens über den Umfang der beantragten und gewährten Hilfen berichtet.

Die Vorlage wurde den Bürgerschaftsmitgliedern im Ratsinformationssystem zur Verfügung gestellt.