08.12.2020 - 5.2 Sonderhilfeprogramm "Strukturerhalt Kultur II"

Vor Eintritt in die Tagesordnung wurde die gemeinsame Beratung des TOP 5.2 mit TOP 6.1 beschlossen.

Der Vorsitzende gibt die Beratungsergebnisse zu den beiden Vorlagen aus dem Ausschuss für Kultur und Denkmalpflege bekannt.

Es spricht AM Stolzenberg.

AM Lüttke beantragt die punktweise Abstimmung.

Es sprechen Herr Bürgermeister Lindenau, der Vorsitzende und AM Stolzenberg.

Der Vorsitzende lässt über den Antrag auf punktweise Abstimmung abstimmen.

Der Hauptausschuss lehnt den Antrag auf punktweise Abstimmung

mehrheitlich (5 Ja-Stimmen, 8 Nein-Stimmen und 1 Enthaltung)

ab.

Der Vorsitzende lässt über TOP 6.1 abstimmen.

Der Hauptausschuss lehnt den Antrag unter TOP 6.1

mehrheitlich (5 Ja-Stimmen und 9 Nein-Stimmen)

ab.

Der Vorsitzende lässt sodann über TOP 5.2 abstimmen.

Beschluss:

1. Der Bürgermeister wird beauftragt, das Corona-Sonderhilfeprogramm der Hansestadt Lübeck „Strukturerhalt Kultur II“ gem. Anlage 1 umzusetzen.
2. Es wird ein Betrag von bis zu 650.000 Euro zur Linderung finanzieller Schäden, die ursächlich im Zusammenhang mit der Corona-Pandemie stehen, bewilligt. Die haushaltsmäßige Ordnung ist mit Inkrafttreten der Haushaltssatzung 2021 unverzüglich herzustellen.
3. Dem Ausschuss für Kultur und Denkmalpflege wird nach Abschluss des Antrags- und Bewilligungsverfahrens über den Umfang der beantragten und gewährten Hilfen berichtet.