24.11.2020 - 6.1 BÜNDNIS 90 / DIE GRÜNEN: Aktionsplan Queeres Lü...
Grunddaten
- TOP:
- Ö 6.1
- Sitzung:
-
41. Sitzung des Hauptausschusses
- Zusätze:
- Zurückgestellt am 10.11.20 - Der Antrag wurde federführend an den Hauptausschuss mit anschl. erneuter Beratung in der BÜ überwiesen
- Gremium:
- Hauptausschuss
- Datum:
- Di., 24.11.2020
- Status:
- gemischt (Sitzung abgeschlossen)
- Uhrzeit:
- 16:30
- Anlass:
- Sitzung
- Beratung:
- öffentlich
- Vorlageart:
- Antrag der Bürgerschaftsfraktion BÜNDNIS 90 / DIE GRÜNEN
- Federführend:
- Bürgerschaftsfraktion BÜNDNIS 90 / DIE GRÜNEN
- Beschluss:
- geändert beschlossen
Wortprotokoll
- Es erfolgt eine gemeinsame Beratung mit TOP 6.1.1 –
Keine Wortmeldung.
Der Vorsitzende lässt zunächst über TOP 6.1.1 abstimmen.
Abstimmungsergebnis in geänderter Fassung des Ausschusses für Soziales | einstimmige Annahme |
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einstimmige Ablehnung |
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Ja-Stimmen | 9 | |
Nein-Stimmen | 6 | |
Enthaltungen |
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Kenntnisnahme |
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Vertagung |
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Ohne Votum |
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Der Hauptausschuss empfiehlt damit mehrheitlich der Bürgerschaft in folgender geänderter Fassung des Ausschusses für Soziales gemäß VO/2020/08766-02 zu beschließen:
In der letztjährigen Haushaltssitzung der Lübecker Bürgerschaft wurde der interfraktionelle Antrag „Queere Jugendarbeit in Lübeck“ mit der Vorlagennummer „VO/2019/08082 - Haushaltsplan 2020“ beschlossen. Hiernach sollte ein Konzept bereits zur Sommerpause vorgelegt werden. Da dies bislang nicht geschehen ist, erwartet der Sozialausschuss eine zeitnahe Umsetzung.
Darüber hinaus ist die Gleichstellung von Lesben, Schwulen, Bi-, Trans- und Intersexuellen eine Querschnittsaufgabe.
Die Verwaltung wird daher beauftragt, unter Beteiligung der in Lübeck agierenden queeren Vereine, Verbände und Netzwerke einen Aktionsplan „Gleichstellung von LSBTI* zu entwickeln, der u.a . folgende Säulen berücksichtigen soll:
- Aufklärung über die Lebensrealitäten von LSBTI*
- Abbau von Diskriminierungen von LSBTI*
- Empowerment für LSBTI*.
Ziel ist, LSBTI* sichtbar zu machen, Öffentlichkeit zu schaffen, durch Sensibilisierungsmaßnahmen Diskriminierung abzubauen und die Akzeptanz zu fördern. Die Unterstützung der LSBTI* Community und die enge Zusammenarbeit mit der Community soll wesentlicher Bestandteil sein.
Durch die Beteiligung in alle Arbeits- und Lebensbereiche soll ein Bewusstsein für LSBTI* geschaffen werden, damit vorhandene Angebote ausgeweitet und bei neuen Angeboten die Belange von LSBTI* mitgedacht werden. Die Vielfalt der Bereiche, z.B. Jugend, Alter, Behinderung, Sport, Herkunft, Familie, Gesundheit, Arbeit und Kultur zeigt den Umfang der Aufgabe.
Das Ergebnis ist der Bürgerschaft vor der Sommerpause 2021 unter Aufzeigen konkreter Handlungsfelder und Maßnahmen vorzustellen.
Die Abstimmung über den Antrag unter TOP 6.1. ist damit entbehrlich.
