ALLRIS - Auszug

24.09.2020 - 9.8.19 BM Antje Jansen (GAL): Haushaltbegleitbeschluss...

Beschluss:
abgelehnt
Reduzieren

Wortprotokoll

 

Reduzieren

Beschluss:

 

Aufhebung der Deckelung des Stadtverkehrs Hansestadt Lübeck

Um den geforderten Beitrag zu den Klimazielen im Bereich Verkehr zu erreichen, wird die Deckelung des Verlustausgleichs des Stadtverkehr Hansestadt Lübeck in Höhe von 15 Millionen Euro aufgehoben. Bis zur Entscheidung vorliegt, mit welchen konkreten Maßnahmen der Stadtverkehr ausgeweitet und nachhaltig verbessert werden soll, wird rückwirkend und fortlaufend mindestens der Inflationsausgleich gezahlt.

 

Reduzieren

 

 

 

 

Abstimmungsergebnis

 

einstimmige Annahme

 

einstimmige Ablehnung

 

Ja-Stimmen

8

Nein-Stimmen

34

Enthaltungen

2

Kenntnisnahme

 

Vertagung

 

Ohne Votum

 


 

 

 

Das könnte Sie auch interessieren