24.09.2020 - 10.14 AT zur VO/2020/09181 Die Unabhängigen und Bünd...
Grunddaten
- TOP:
- Ö 10.14
- Zusätze:
- Lag bereits vor. Die Fraktion "Die LINKE" schließt sich dem Antrag an. Der Ältestenrat empfiehlt, den Antrag mit in die Haushaltsberatung aufzunehmen.
- Gremium:
- Bürgerschaft der Hansestadt Lübeck
- Datum:
- Do., 24.09.2020
- Status:
- gemischt (Sitzung abgeschlossen)
- Uhrzeit:
- 12:00
- Anlass:
- Sitzung
- Beratung:
- öffentlich
- Vorlageart:
- Interfraktioneller Antrag
- Federführend:
- Geschäftsstelle der Fraktion Die Unabhängigen
- Beschluss:
- abgelehnt
Wortprotokoll
Keine Wortmeldung.
Beschluss:
Die Bürgerschaft möge beschließen:
1. Das Corona-Sonderhilfeprogramm der Hansestadt Lübeck „Strukturerhalt Kultur“ wird dahin erweitert, dass auch „Solokulturschaffende“ in den Kreis der Berechtigten einbezogen werden.
2. Für das Verfahren zur Bewilligung von Hilfeleistungen sind die Vorschriften des Hilfeprogramms zu Ziff. 1 auf den Personenkreis der Solokulturschaffenden entsprechend anzuwenden bzw. anzupassen.
Abstimmungsergebnis
| einstimmige Annahme |
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einstimmige Ablehnung |
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Ja-Stimmen | 13 | |
Nein-Stimmen | 29 | |
Enthaltungen | 2 | |
Kenntnisnahme |
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Vertagung |
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Ohne Votum |
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