24.09.2020 - 10.7 BÜNDNIS 90 / DIE GRÜNEN: Kein Rassismus in Lübeck

Hierzu spricht BM Jenniches und beantragt Vertagung.

Weiterhin sprechen Senator Schindler und BM Rathcke. BM Rathcke beantragt punktweise Abstimmung.

Weiterhin sprechen BM Steffen, BM Fürter, BM Zunft, BM Duggen, BM Jansen.

BM Lüttke beantragt ebenfalls punktweise Abstimmung und gibt folgenden Ergänzungsantrag zu Protokoll:

Jegliche Verwendung von rassistischen und abwertenden Worten ist zu vermeiden.

BM Jenniches erklärt, dass er den Antrag auf Vertagung zurückzieht.

Der Vorsitzende lässt über den Antrag auf punktweise Abstimmung abstimmen.

Abstimmungsergebnis über punktweise Abstimmung:

Ja-Stimmen: 13

Nein-Stimmen: 29

BM Kleyer erklärt, dass die Fraktion Bündnis 90/Die Grünen den Ergänzungsantrag der Faktion DIE LINKE übernimmt.

Der Vorsitzende lässt nunmehr über den Antrag zu TOP 10.7. in ergänzter Fassung abstimmen.