24.09.2020 - 9.7 Haushalt*: Beteiligung am Projektaufruf zum Bu...
Grunddaten
- TOP:
- Ö 9.7
- Gremium:
- Bürgerschaft der Hansestadt Lübeck
- Datum:
- Do., 24.09.2020
- Status:
- gemischt (Sitzung abgeschlossen)
- Uhrzeit:
- 12:00
- Anlass:
- Sitzung
- Beratung:
- öffentlich
- Vorlageart:
- Beschlussvorlage öffentlich
- Federführend:
- 5.610 - Stadtplanung und Bauordnung
- Beschluss:
- geändert beschlossen
Wortprotokoll
BM Prieur beantragt, die Vorlage in der Fassung des Bauausschusses abstimmen zu lassen.
Hiezur sprechen BM Dr. Vieler und BM Stolzenberg.
Die Vorsitzende lässt über die Vorlge in der Fassung des Bauausschusses abstimmen..
Beschluss in ergänzter Fassung (fett/kursiv):
1. Die Hansestadt Lübeck beteiligt sich am Projektaufruf des Bundesministeriums des Inneren, für Bau und Heimat zum Bundesprogramm „Nationale Projekte des Städtebaus“ und reicht die Neugestaltung der Beckergrube als Projektvorschlag ein.
2. Bei einer Förderzusage wird der kommunale Eigenanteil für den Förderzeitraum 2021 bis 2025 in den Haushalt der Hansestadt Lübeck eingestellt.
3. Das Ergebnis der Evaluierung zum Verkehrsversuch wird in die weiteren Planungen mit aufgenommen.“
Abstimmungsergebnis in ergänzter Fassung (Fassung des Bauausschusses)
| einstimmige Annahme |
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einstimmige Ablehnung |
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Ja-Stimmen | 41 | |
Nein-Stimmen | 3 | |
Enthaltungen |
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Kenntnisnahme |
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Vertagung |
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Ohne Votum |
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Die Vorlage wurde den Bürgerschaftsmitgliedern im Ratsinformationssystem zur Verfügung gestellt
