17.08.2020 - 4.3 Sachstand zum Bebauungsplanverfahren 06.12.00 -...

Herr Lötsch schlägt vor, diesen Bericht nur als Zwischenbericht zur Kenntnis zu nehmen, da hier noch einige Aspekte (Ausnutzung des Grundstücks, Entwickler, …) fehlen bzw. nicht geklärt seien.

Frau Hagen merkt an, dass dieser Bericht als Zwischenbericht betrachtet werden könne. Es müssten noch einige Rahmenbedingungen geklärt werden, die dann im nächsten Bericht mit Hinweisen zum weiteren Verfahren erläutert würden.

Herr Dr. Brock möchte wissen, wann mit dem nächsten Bericht zu rechnen sei.

Frau Belchhaus führt aus, dass dieser Bericht unter Punkt 5 einen Ausblick auf das weitere Vorgehen beinhalte.

Frau Hagen ergänzt, dass der nächste  Schritt der Aufstellungsbeschluss Anfang 2021 sein werde.

Frau Jansen möchte wissen, ob der dortige Schützenverein zu einem Hindernis bei der Umsetzung werde.

Frau Hagen erläutert, dass der dortige Schützenverein ein Aspekt sei, welcher im weiteren Verfahren zu klären sei.

Frau Haltern möchte wissen, warum der Fachbereich Schule und Sport nicht beteiligt sei, wenn es um den Schützenverein gehe.

Frau Hagen erläutert, dass es hierzu im Senat keine Beteiligungswünsche gegeben habe.

Herr Zander vermisse in dem Bericht die Wirtschaftlichkeitsberechnung, welche auch von Experten belegt werden solle, da es hier notwendig sei, einen Bodenaushub von rund 80cm ganzflächig in der Tiefe zu beseitigen.

Frau Hagen erläutert, dass die Risiken der Fläche beschrieben werden, und mit diesen Angaben die Fläche zur Entwicklung ausgeschrieben werde. Dies sei das übliche Verfahren. Die Verwaltung werde keine Wirtschaftlichkeitsberechnung erstellen, dies sei Sache des Investors.

Anlass:

In der Sitzung des Bauausschusses am 16.03.2020 wurde der TOP 5.4.6 - Mündliche Mitteilung (5.610): Sachstand „B-Planverfahren Volksfestplatz“ vertagt. Statt eines mündlichen Berichtes wurde ein schriftlicher Bericht erbeten.

Der Bauausschuss nimmt den Bericht als Zwischenbericht zur Kenntnis.