25.06.2020 - 9.5.2 Empfehlung des Jugendhilfeausschusses zum Antra...
Grunddaten
- TOP:
- Ö 9.5.2
- Zusätze:
- Die Fraktion Freie Wähler & GAL schließt sich der Empfehlung des Jugendhilfeausschusses an. Der Ältestenrat empfiehlt gemeinsame Beratung der TOP 9.5, 9.6, 9.9, 10.1, 10.2,10.3 (ist bereits zurückgezogen), 10.4, 10.9 und 10.11 inkl. Unterpunkte .
- Gremium:
- Bürgerschaft der Hansestadt Lübeck
- Datum:
- Do., 25.06.2020
- Status:
- gemischt (Sitzung abgeschlossen)
- Uhrzeit:
- 16:13
- Anlass:
- Sitzung
- Beratung:
- öffentlich
- Vorlageart:
- Empfehlung eines Ausschusses
- Federführend:
- 4.513 - Jugendarbeit
- Beschluss:
- zur Kenntnis genommen
Wortprotokoll
Empfehlung:
Der Jugendhilfeausschuss empfiehlt der Bürgerschaft einstimmig entsprechend des Antrages aus dem Jugendhilfeausschuss zu beschließen.
Antrag:
In der Vorlage „Neufassung der Sozialstaffelsatzung, der Elternbeitragssatzung Kindertagespflege sowie der Richtlinie Kindertagespflege“ ist §7 – Geltungsbereich – der Sozialstaffelsatzung wie folgt zu ergänzen:
Darüber hinaus gilt § 5 – Geschwisterregelung – auch für Kinder, die ihren Hauptwohnsitz und ihren Lebensmittelpunkt in Lübeck haben und eine Ganztagsbetreuung an Lübecker Schulen nach dem Modell „Ganztag an Schule“ besuchen.
Abstimmungsergebnis
| einstimmige Annahme |
|
einstimmige Ablehnung |
| |
Ja-Stimmen |
| |
Nein-Stimmen |
| |
Enthaltungen |
| |
Kenntnisnahme | x | |
Vertagung |
| |
Ohne Votum |
|
