16.06.2020 - 5.2 Verlängerung der Budgetverträge um ein Jahr und...
Grunddaten
- TOP:
- Ö 5.2
- Datum:
- Di., 16.06.2020
- Status:
- gemischt (Sitzung abgeschlossen)
- Uhrzeit:
- 16:00
- Anlass:
- Sitzung
- Beratung:
- öffentlich
- Vorlageart:
- Beschlussvorlage öffentlich
- Federführend:
- 2.500 - Soziale Sicherung
- Beschluss:
- ungeändert beschlossen
Wortprotokoll
Herr Dr. Lengen erklärt seine Befangenheit und verlässt den Raum. Herr Mauritz ist ebenfalls bei der Abstimmung nicht anwesend.
Beschluss:
Der Bürgermeister wird beauftragt:
1. Die bestehenden Budgetverträge mit freien Trägern und Wohlfahrtsverbänden mit Laufzeitende am 31.12.2020 werden um ein weiteres Jahr, d. h. bis zum 31.12.2021 verlängert. Den Trägern wird eine entsprechende Änderungsvereinbarung übermittelt.
2. Zum Ausgleich der allgemeinen Kostensteigerung werden die bestehenden Budgethöhen pauschal um 1 v. H. erhöht.
Abstimmungsergebnis
| einstimmige Annahme | x |
einstimmige Ablehnung |
| |
Ja-Stimmen | 11 | |
Nein-Stimmen |
| |
Enthaltungen | 2 | |
Kenntnisnahme |
| |
Vertagung |
| |
Ohne Votum |
|
