02.06.2020 - 4.1 Pflegebedarfsplanung 2017 - 2030

Frau Schwartz erläutert, dass mit Hilfe von Dr. Bender, dem sie für die Arbeit dankt, ein umfangreiches Zahlenwerk gelungen ist. Sie stellt anhand einer Präsentation die Eckpunkte dar. Die Präsentation ist dieser Niederschrift beigefügt.

Herr Wulf erläutert die Handlungsfelder und -empfehlungen, die auf Grundlage der statistischen  Daten in einem Workshop mit der Fachöffentlichkeit und Politik  und abschließend durch die Fachkräfte des Bereiches erarbeitet wurden. Er  betont zudem, dass es sich bei der zahlenmäßigen Prognose der stationär und ambulant Pflegebedürftigen um Hochrechnungen handelt und noch viele andere Gegebenheiten einzubeziehen sein werden (z.B. gesetzliche Vorgabe „ambulant vor stationär“).

Herr Wulf trägt ebenfalls vor und betont zudem, dass es sich hierbei um pure Hochrechnungen handelt und noch viele andere Gegebenheiten einzubeziehen sein werden.

Hierzu spricht Herr Hönel und stellt folgenden Antrag:

„ Die Verwaltung wird aufgefordert auf der Basis des Pflegebedarfsplanes und den entsprechenden Handlungsfeldern, konkrete Maßnahmen zu entwickeln, diese zu präsentieren und ein entsprechendes Umsetzungskozept mit Zeitplan und Meilensteinen der Bürgerschaft zur Beschlussfassung im Laufe des 3. Quartals 2021 vorzulegen.“

Frau Akyurt bittet um eine Liste der Verwaltung, was seitens der Kommunen überhaupt bewegt werden kann, da es bundesgesetzliche Regelungen betrifft.

Herr Dr. Grohmann betont noch einmal die große Herausforderung, die in der Pflege auf die Kommunen zukommt. Er stellt zudem die gendergerechte Pflege in den Focus und verweist zum Antrag von Herrn Hönel auf das Projekt „Leben und Wohnen im Alter“.

Herr Dr. Grohmann stellt folgenden Antrag:

„Der Pflegebedarfsplan wird in der Steuerungsgruppe „Leben und Wohnen im Alter“ sowie der Pflegekonferenz (federführend) mit politischer Begleitung interfraktionell weiterentwickelt und Maßnahmen abgeleitet, die dem Sozialausschuss zu Beschlussfassung vorgelegt werden.“

Frau Schmittner stellt noch einmal deutlich dar, dass die Pflege besonders die Frauen betrifft. Der Frauenanteil bei den Pflegebedürftigen und Pflegenden ist deutlich höher als bei den Männern.

Im Weiteren sprechen Herr Voht, Herr Dr. Walther, Herr Müller, Herr Petereit, Herr Candan und Herr Hönel.

Herr Wulf bedauert, dass es leider keine Interessenvertretung der pflegenden Angehörigen gibt, die auch stark betroffen sind.

Frau Schwartz warnt abschließend vor einer zu engen Verzahnung zwischen der Pflegebedarfsplanung und dem Konzept der Vision 2030 der SIE. Es wird auch nicht so sehr die Anlehnung an das Projekt „Leben und Wohnen im Alter“ gesehen, sondern vielmehr in der Pflegekonferenz. Die Kickoff-Veranstaltung für die weitere Bearbeitung ist für Herbst 2020 geplant und wird von der Steuerungsrunde Leben und Wohnen im Alter und der Pflegekonferenz initiiert (Federführung für beide: Soziale Sicherung).  

Die zuvor formulierten Anträge von Herrn Hönel und Herrn Dr. Grohmann werden zurückgezogen.

Beschluss:

Bürgerschaftsauftrag vom 29.11.2018