28.05.2020 - 10.13 BÜNDNIS 90 / DIE GRÜNEN: Kulturabgabe für Lübeck
Grunddaten
- TOP:
- Ö 10.13
- Zusätze:
- Die Fraktionen DIE LINKE und DIE Unabhängigen schließen sich dem Antrag an.
- Gremium:
- Bürgerschaft der Hansestadt Lübeck
- Datum:
- Do., 28.05.2020
- Status:
- gemischt (Sitzung abgeschlossen)
- Uhrzeit:
- 14:00
- Anlass:
- Sitzung
- Beratung:
- öffentlich
- Vorlageart:
- Antrag der Bürgerschaftsfraktion BÜNDNIS 90 / DIE GRÜNEN
- Federführend:
- Bürgerschaftsfraktion BÜNDNIS 90 / DIE GRÜNEN
- Beschluss:
- abgelehnt
Wortprotokoll
Die Fraktion DIE LINKEN schließt sich dem Antrag an.
Hierzu sprechen BM Dr. Flasbarth, BM Lüttke, BM Zahn, BM Lehrke, BM Prieur, BM Zunft, BM Duggen, BM Hönel, BM Dr. Flasbarth erneut, Bürgermeister Lindenau.
Beschluss:
Die Hansestadt Lübeck führt ab dem 1.1.2021 eine Kulturabgabe in Höhe von 7% auf den Bruttoübernachtungspreis ein.
Die Kurabgabe in Travemünde entfällt ab dem 1.1.2021. Die entfallenden Einnahmen des Kurbetriebs Travemünde aus der Kurabgabe werden aus dem Haushalt in gleicher Höher ausgeglichen.
Der Bürgermeister präsentiert bis zur Haushaltssitzung einen Plan zur Kulturförderung in Höhe der Mehreinnahmen aus der Kulturabgabe.
Bis zur Haushaltssitzung prüft der Bürgermeister zudem, wie der Kurbetrieb Travemünde mit den für Investitionsförderung erforderlichen Eigenmitteln ausgestattet werden kann.
Abstimmungsergebnis
| einstimmige Annahme |
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einstimmige Ablehnung |
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Ja-Stimmen | 12 | |
Nein-Stimmen | 30 | |
Enthaltungen | 1 | |
Kenntnisnahme |
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Vertagung |
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Ohne Votum |
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