28.05.2020 - 10.7 FDP - Farbliche Markierung der Gefahrenbereiche...
Grunddaten
- TOP:
- Ö 10.7
- Zusätze:
- Lag bereits vor.
- Gremium:
- Bürgerschaft der Hansestadt Lübeck
- Datum:
- Do., 28.05.2020
- Status:
- gemischt (Sitzung abgeschlossen)
- Uhrzeit:
- 14:00
- Anlass:
- Sitzung
- Beratung:
- öffentlich
- Vorlageart:
- Antrag der FDP-Bürgerschaftsfraktion
- Federführend:
- FDP-Bürgerschaftsfraktion
- Beschluss:
- geändert beschlossen
Wortprotokoll
Hierzu sprechen BM Hönel, BM Jansen, BM Rathcke und BM Lötsch. BM Lötsch beantragt die Abstimmung in der Fassung des Bauausschusses.
Beschluss in der geänderter Fassung des Bauausschusses:
Bis zum Ende des Jahres 2020 2021 werden alle Gefahrenbereiche (Kreuzungen, Kreisel, etc.) von Radwegen farblich vollflächig markiert. Da dieses in vielen Fällen bereits vorliegt, sollen nun auch die noch ausstehenden Gefahrenbereiche markiert werden. Eine Auflistung der Gefahrenbereiche mit der geplanten, bzw. bereits erledigten Umsetzung ist dem Bauausschuss bis zum 30.06.2020 vorzulegen.
Alle neuen bzw. zu sanierenden Radwege werden ebenfalls vollflächig farbig markiert. Eine Auflistung über die für die Jahre 2020 geplanten Arbeiten ist dem Bauausschuss vorzulegen.
Nach Abschluss der o. g. Arbeiten werden auch die noch ausstehenden Radwege farblich vollflächig markiert.
Dieses gilt ausschließlich für geteerte Radwege – Naturradwege sind davon (selbstverständlich) ausgenommen.
Abstimmungsergebnis in geänderter Fassung
| einstimmige Annahme |
|
einstimmige Ablehnung |
| |
Ja-Stimmen | 23 | |
Nein-Stimmen | 20 | |
Enthaltungen | 1 | |
Kenntnisnahme |
| |
Vertagung |
| |
Ohne Votum |
|
