26.05.2020 - 5.10 Städtebauförderungsprogramm "Stadtumbau West": ...

Frau Senatorin Hagen führt Eingehend aus, dass in der vorangegangenen Sitzung des Hauptausschusses eine Vertagung der Vorlage aufgrund der Vertagung im Bauausschuss erfolgt sei Eine Klärung der noch offenen Fragen sei in der Zwischenzeit möglich gewesen. Aufgrund der leicht modifizierten Fläche bedürfe es formal einen neuen Bürgerschaftsbeschluss.

Auf Nachfrage von AM Prieur bestätigt Frau Senatorin Hagen, dass die Fläche des ehemaligen Schlachthofes nicht tangiert sei.

Auf Nachfrage von AM Simon, ob die Hafenbahn berücksichtigt werde oder Konfliktpunkte vorhanden seien, führt Frau Senatorin Hagen aus, dass hierzu vorbreitende Untersuchungen mit anschließender fachlicher Auseinandersetzung erfolgen.

Beschluss:

Im Rahmen des Städtebauförderungsprogramms „Stadtumbau West“ werden vorbereitende Untersuchungen nach BauGB für die Gesamtmaßnahme Nordwest der Hansestadt Lübeck für den in der Anlage in Zeichnung dargestellten Geltungsbereich eingeleitet. Der Einleitungsbeschluss ist gemäß § 141 (3) BauGB ortsüblich bekannt zu machen.
 

AM Zunft tritt nach der Abstimmung wieder in den Sitzungssaal ein