19.05.2020 - 5.2 Gemeinsame kooperative Leitstelle mit der Poliz...
Grunddaten
- TOP:
- Ö 5.2
- Zusätze:
- wird nachgereicht
- Datum:
- Di., 19.05.2020
- Status:
- gemischt (Sitzung abgeschlossen)
- Uhrzeit:
- 16:00
- Anlass:
- Sitzung
- Beratung:
- öffentlich
- Vorlageart:
- Beschlussvorlage öffentlich
- Federführend:
- 3.370 - Feuerwehr
- Beschluss:
- ungeändert beschlossen
Wortprotokoll
Herr Köstler stellt die Notwendigkeit einer gemeinsamen Leitstelle mit der Polizei sowie die Synergien und Vorteile eines Neubaus einer Feuerwache anhand einer ausführlichen Präsentation dar. Er beantwortet zusammen mit Herrn Babendererde Fragen der AM Friedrichsen, Müller, Mauritz und Dr. Lengen.
Beschluss:
1. Mit dem Land Schleswig-Holstein wird eine Kooperation zum Aufbau und Betrieb einer gemeinsamen kooperativen Leitstelle (KLS) für die städtischen Aufgaben des Rettungsdienstes, des Brandschutzes und des Katastrophenschutzes sowie die polizeilichen Aufgaben des Landes begründet. Der dazu geschlossenen Absichtserklärung (Anlage 1) sowie dem Abschluss eines Kooperationsvertrags (Anlage 2) wird zugestimmt.
2. Der Errichtung eines den Anforderungen entsprechenden Neubaus der Feuerwache 2 wird im Grundsatz zugestimmt. Der Bürgerschaft ist eine Bau- und Kostenplanung vorzulegen, mit der eine Baufertigstellung in 2026 angestrebt wird.
Abstimmungsergebnis
| einstimmige Annahme | 14 |
einstimmige Ablehnung |
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Ja-Stimmen |
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Nein-Stimmen |
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Enthaltungen |
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Kenntnisnahme |
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Vertagung |
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Ohne Votum |
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Herr Stolzenberg verließ um 17.15 Uhr die Sitzung und war bei der Abstimmung nicht mehr anwesend.
Der Ausschuss empfiehlt der Bürgerschaft einstimmig
gemäß Beschlussvorschlag zu beschließen.
Anlagen zur Vorlage
| Nr. | Name | Original | Status | Größe | |
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1
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(wie Dokument)
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985,3 kB
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2
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(wie Dokument)
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155 kB
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