12.05.2020 - 5.4 Änderung der "Entgeltordnung der Hansestadt Lüb...
Grunddaten
- TOP:
- Ö 5.4
- Sitzung:
-
31. Sitzung des Hauptausschusses
- Gremium:
- Hauptausschuss
- Datum:
- Di., 12.05.2020
- Status:
- gemischt (Sitzung abgeschlossen)
- Uhrzeit:
- 16:30
- Anlass:
- Sitzung
- Beratung:
- öffentlich
- Vorlageart:
- Beschlussvorlage öffentlich
- Federführend:
- 5.691 - Lübeck Port Authority
- Beschluss:
- ungeändert beschlossen
Wortprotokoll
AM Rathke bittet um Mitteilung, wie die unterschiedlichen Angaben zu Mehreinnahmen zu verstehen sind.
Frau Senatorin Hagen gibt folgende Antwort zu Protokoll:
„Durch den Verkauf der Erlaubnisscheine nach der neuen Entgeltordnung entstehen voraussichtlich Mehreinnahmen in Höhe von ca. 40.000,- EUR. Weitere Mehreinnahmen voraussichtlich in Höhe von ca. 25.000,- EUR werden erwartet, weil zukünftig die Befreiung von Entgelten nur noch Jugendlichen, die das 18. Lebensjahr nicht vollendet haben, gewährt werden soll.“
Beschluss:
Die als Anlage 3 beigefügte „Entgeltordnung der Hansestadt Lübeck für die Ausgabe der
Erlaubnisscheine zum Fischfang“ wird mit Wirkung zum 01.01.2021 beschlossen.
Abstimmungsergebnis als Empfehlung an die Bürgerschaft | einstimmige Annahme | x |
einstimmige Ablehnung |
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Ja-Stimmen |
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Nein-Stimmen |
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Enthaltungen | 1 | |
Kenntnisnahme |
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Vertagung |
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Ohne Votum |
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Anlagen zur Vorlage
| Nr. | Name | Original | Status | Größe | |
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1
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(wie Dokument)
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71,6 kB
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2
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(wie Dokument)
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358,1 kB
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3
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(wie Dokument)
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289,4 kB
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