02.03.2020 - 3.4 Instandsetzung von Straßen durch das DSK-Verfah...

Herr Leber fragt, ob die Befahrung der Straßen, die durch die Verwaltung durchgeführt werde, eine Auswirkung auf die Priorisierung in der Liste habe.

Frau Hagen antwortet, dass dies nicht der Fall sei.

Herr Leber fragt, warum der Müggenbusch in der Liste enthalten sei.

Frau Wulke-Eichenberg antwortet, dass es sich bei dieser Straße um eine Verkehrssicherungsmaßnahme handle.

Herr Ramcke fragt, ob alle Maßnahmen auf der Liste Verkehrssicherungsmaßnahmen seien.

Frau Wulke-Eichenberg antwortet, dass dies ein möglicher Grund sei, bei anderen Straßen werden die Maßnahmen beispielsweise auch zur Erhöhung der Lebensdauer der Straßen durchgeführt.

Herr Ramcke fragt, ob man das Verfahren auch an der Ampel der Eric-Warburg-Brücke nutzen könne, da der Asphalt an der Stelle immer abbröckeln würde. Er stellt zudem folgenden Änderungsantrag:

Die Adolfstraße und die Wakenitzstraße werden ebenfalls in die Liste der instandzusetzenden Straßen mit aufgenommen.

Frau Hagen antwortet, dass man auf die Eric-Warburg-Brücke nochmals gesondert zurückkomme, da bestehe das Erfordernis von Maßnahmen, die in der nächsten Bauausschusssitzung erläutert werden.

Frau Blankenburg fragt, ob, wenn weitere Straßen erfasst würden, andere dafür aus der Liste ausgeschlossen werden würden.

Frau Wulke-Eichenberg antwortet, dass es sein könne, dass aufgrund der Ausschreibungsergebnisse die Liste angepasst werden müsse.

Der Vorsitzende lässt über den Änderungsantrag von Herrn Ramcke abstimmen.

Abstimmungsergebnis:

Für den Änderungsantrag:  14 Stimmen

Der Bauausschuss beschließt den Änderungsantrag einstimmig

Beschluss:

Mit der Instandsetzung der in der Begründung aufgeführten Straßen durch das DSK-Verfahren wird begonnen.

Der Bauausschuss empfiehlt einstimmig gemäß dem geänderten Beschlussvorschlag zu beschließen