27.02.2020 - 10.4 BÜNDNIS 90 / DIE GRÜNEN: Haushaltsbegleitbeschl...

BM Dr. Vieler beantragt die punktwiese Abstimmung.

Die Vorsitzende weist darauf hin, dass eine punktweise Abstimmung nicht erforderlich ist, sofern in der Fassung des Ausschusses für Soziales abgestimmt werde. Sie stelle die Empfehlung des Ausschusses für Soziales zur Abstimmung.

BM Dr-. Vieler zieht den Antrag auf punktweise Abstimmung zurück.

Beschluss:

Der Hochschulstadteil verändert sich.

Heute wohnen mehrere Tausend Menschen im Hochschulstadtteil Stadtteil. Anfangs hauptsächlich junge Familien mit Kindern - 20 Jahre nach Baubeginn hat sich die Alters- und Sozialstruktur verändert.

Es gibt einen dringenden Bedarf nach einem Nachbarschaftszentrum, in welchem Gemeinwesenarbeit und/oder selbstorganisierte soziale und kulturelle Nutzungen stattfinden können.

1. Der Bürgermeister wird beauftragt, bis Dezember 2019 zu prüfen, welche Räumlichkeiten hierfür von der Stadt zur Verfügung gestellt werden können, bzw. angemietet/umgebaut werden könnten. Insbesondere ist kurzfristig die zur Zeit (fast) leerstehende „OASE“ im Stadtteilzentrum in die vorrangige Betrachtung zu ziehen.

Für 2020 wird für die Gemeinwesenarbeit im Hochschulstadtteil ein Betrag in Höhe von 30.000 € eingestellt. (Ansatz für Raumkosten/Mieten, Projektarbeit und Personalkosten für Verwaltung).