27.02.2020 - 9.12 BW 047 Bahnhofsbrücke - Ertüchtigung Lohmühle: ...

- BM Kleyer verlässt um 18:15 Uhr den Sitzungssaal und ist zur Abstimmung nicht anwesend -

Keine Wortmeldung.

Beschluss:

1) Das Projekt „BW47 Bahnhofsbrücke – Ertüchtigung Bei der Lohmühle“ wird vorbehaltlich der Aufhebung des Sperrvermerks (Beschluss 2) freigegeben.

2) Der bei dem Produktsachkonto 542001.144.7852000 - Kreisstraßen, Bei der Lohmühle/ Abbieger, Tiefbaumaßnahmen - bestehende Sperrvermerk gem. §12 Abs .2 GemHVO-Doppik für das Haushaltsjahr 2020 wird aufgehoben. Die Haushaltsmittel in Höhe von 2.100.000,00 EUR werden gleichzeitig freigegeben.
 

(Die Vorlage wurde den Bürgerschaftsmitgliedern im Ratsinformationssystem zur Verfügung gestellt.)