11.02.2020 - 3.4 Anfrage des Ausschussmitglieds André Kleyer (BÜ...
Grunddaten
- TOP:
- Ö 3.4
- Sitzung:
-
27. Sitzung des Hauptausschusses
- Gremium:
- Hauptausschuss
- Datum:
- Di., 11.02.2020
- Status:
- gemischt (Sitzung abgeschlossen)
- Uhrzeit:
- 16:30
- Anlass:
- Sitzung
- Beratung:
- öffentlich
- Vorlageart:
- Anfrage eines Bürgerschaftsmitgliedes
- Federführend:
- Bürgerschaftsfraktion BÜNDNIS 90 / DIE GRÜNEN
- Beschluss:
- vertagt
Wortprotokoll
Herr Prieur merkt an, dass der Verkauf von Speisen und Getränken im Schulgesetz geregelt sei und der Schulträger hierauf wenig Einfluss habe.
Herr Kleyer teilt hierzu mit, dass nicht vorgesehen sei, auf den Verkauf Einfluss nehmen. Es gehe ausschließlich um die Erlangung von Informationen.
Abstimmungsergebnis
| einstimmige Annahme |
|
einstimmige Ablehnung |
| |
Ja-Stimmen |
| |
Nein-Stimmen |
| |
Enthaltungen |
| |
Kenntnisnahme | x | |
Vertagung |
| |
Ohne Votum |
|
