28.01.2020 - 5.12 Projektfreigabe für die kurzfristige Sicherung ...
Grunddaten
- TOP:
- Ö 5.12
- Sitzung:
-
26. Sitzung des Hauptausschusses
- Zusätze:
- Es ist vorgesehen, die TO im Wege der Dringlichkeit zu erweitern
- Gremium:
- Hauptausschuss
- Datum:
- Di., 28.01.2020
- Status:
- gemischt (Sitzung abgeschlossen)
- Uhrzeit:
- 16:30
- Anlass:
- Sitzung
- Beratung:
- öffentlich
- Vorlageart:
- Beschlussvorlage öffentlich
- Federführend:
- 5.060 - Fachbereichscontrolling
- Beschluss:
- ungeändert beschlossen
Wortprotokoll
Eine Nachfrage von Herrn Rathcke beantwortet Herr Bürgermeister Lindenau dahingehend, dass nach den bisherigen Nutzerzahlen davon auszugehen sei, dass die Investitionen für die Sicherungsmaßnahmen durch die Einnahmen gedeckt werden.
Auf Kritik von Herrn Stolzenberg dahingehend, dass eine Beratung im Bauausschuss bisher nicht erfolgt sei, erklärt Herr Bürgermeister Lindenau, dass zur Sicherstellung der rechtzeitigen Information der Betroffenen und der Öffentlichkeit bewusst diese Beratungsfolge gewählt worden sei.
Herr Stolzenberg stellt einen Antrag auf Vertagung.
Der Vorsitzende lässt über den Antrag abstimmen.
Der Hauptausschuss lehnt mehrheitlich (4 Ja-Stimmen und 11 Nein-Stimmen)
den Antrag auf Vertagung ab.,
Beschluss:
Die Umsetzung des Sicherungskonzepts für das Parkhaus Holstentor für 940.000 Euro netto wird freigegeben.
Abstimmungsergebnis
| einstimmige Annahme |
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einstimmige Ablehnung |
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Ja-Stimmen | 12 | |
Nein-Stimmen | 1 | |
Enthaltungen | 2 | |
Kenntnisnahme |
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Vertagung |
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Ohne Votum |
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Der Hauptausschuss nimmt den Antrag mehrheitlich an.
Anlagen zur Vorlage
| Nr. | Name | Original | Status | Größe | |
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1
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(wie Dokument)
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6,9 kB
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2
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(wie Dokument)
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230 kB
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3
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(wie Dokument)
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32,1 kB
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