13.02.2020 - 5.1 1. Satzung zur Änderung der Satzung über die Er...

Herr Dr. Verwey erläutert Herrn Dr. Lengen seine Fragen zur Synopse zu den Zahlen.

Herr Hinsen verweist auf eine Reihe neuer Baugebiete, die alle an die Entwässerung ange­schlossen werden müssen. Die Frage sei, wie man die Kosten gerecht verteile (an den be­troffenen Einzelnen oder die gesamten Gebührenzahler).

Die Preise steigen ständig und man hat versucht, einen Schlüssel für einen Ausgleich zu fin­den.

Anschließend geht Herr Dr. Verwey auf weitere Fragen aus der Runde ein.

Er führt die Anschlussbeitragsermittlung nach KAG aus sowie die teilweise prägenden Be­sonderheiten in den 5-Jahres-Perioden (dieses Mal viele kleine Flächen) und den vom Ge­setzgeber eingeführten Deckungsgrad. In Summe werde jedoch der Aufwand für die EBL ge­deckt. Die EBL bilden eine Rücklage, die in der Bilanz vorgehalten werde. Nach einer Rege­lung der Hansestadt Lübeck, werde diese nach einem bestimmten jährlichen Betrag aufge­löst. Herr Hinsen betont, es müssen sowohl Gebührenzahler als auch Beitragszahler den Aufwand decken.

Herr Dr. Verwey erklärt, dass Erschließungen bei kleinen Flächen höhere Kosten bedeuten. Zusammen mit den zurzeit hohen Baukosten und teilweise komplizierten Erschließungen wirke sich das leider nachteilig auf die Anschlusskosten aus.

Wann eine Fläche bevorteilt werde, würde in der Satzung geregelt per Definition.

Bzgl. der Entscheidungsfreiheit, wo die Grenzen für die Erhöhung liegen, führt Herr Hinsen aus, dass es eine Überdeckung nicht geben dürfe. Herr Schmedemann weist auch noch da­rauf hin, dass es eine Deckelung nach oben gebe.

Beschluss:

Die 1. Satzung zur Änderung der Satzung über die Erhebung von Anschluss- und Ausbaubeiträgen der Hansestadt Lübeck (Anschluss- und Ausbaubeitragssatzung – ABS) wird in der Fassung der Anlage 1 beschlossen.