13.02.2020 - 7.1 FDP Installation von Pfandringen an Abfallbehäl...
Grunddaten
- TOP:
- Ö 7.1
- Sitzung:
-
14. Sitzung des Werkausschusses EBL
- Gremium:
- Werkausschuss EBL
- Datum:
- Do., 13.02.2020
- Status:
- gemischt (Sitzung abgeschlossen)
- Uhrzeit:
- 16:30
- Anlass:
- Sitzung
- Beratung:
- öffentlich
- Vorlageart:
- Antrag der FDP-Bürgerschaftsfraktion
- Federführend:
- FDP-Bürgerschaftsfraktion
- Beschluss:
- zurückgezogen
Wortprotokoll
Herr Dr. Verwey informiert, dass die grundsätzliche Meinung der EBL zum angestrebten Versuch zur Aufstellung von Abfallbehältern mit Pfandringen skeptisch sei. Aus der letzten Sitzung ging man raus, mit dem Auftrag, die wirtschaftlichen Folgen zu kalkulieren.
In der hauseigenen Werkstatt haben Mitarbeiter eine Idee ausgearbeitet und Herr Dr. Verwey stellt in einer Präsentation die mit Bordmitteln modifizierten Abfallbehälter vor und verweist auf das im Sitzungsraum zur Ansicht aufgestellte Life-Exemplar.
Der Versuch wurde mit der Stadtplanung abgestimmt. Es gibt die Vorgabe, dass die Behälter mit zur Fassadenseite gedrehten Körben aufstellte werden müssen. Die EBL wollen das in einem begrenzten Umfang ausprobieren.
Herr Hinsen betont ausdrücklich, dass man keine positiven Erwartungen haben könne und bezieht sich damit aus Erfahrungen aus der Vergangenheit.
Die Ausschussmitglieder diskutieren über Möglichkeiten der Aufstellung bzw. Aufstellungsorte (Beschilderung, MuK-Parkplatz, beidseitige Anbringung der Pfandringe usw.). Frau Tews verweist darauf, dass man sich an die Vorgaben der Stadtplanung halten müsse. Herr Dr. Grohmann dankt den EBL und den kreativen Mitarbeitern der Werkstatt für Idee und den Bau des Eigenkonstrukts. Er bemängelt die Vorgaben der Stadtplanung, die er für nicht nachvollziehbar halte.
Herr Rehberg dankt für das Lob, das er gerne an die Mitarbeiter weitergeben wird. Er informiert, dass sich die Einschränkungen der Stadtplanung nur auf die Fußgängerzone bezögen wg. der dort ausgeprägten Frequenz. Die EBL selbst seien diesbezüglich flexibel.
Die praktische Frage sei jedoch, in welchem Rhythmus die Behälter geleert werden sollten.
Frau Mählenhoff meint, dass diese nicht extra geleert werden müssten, da sich die Sammler der Pfandflaschen bedienen würden.
Die Vorsitzende gibt einem Gast das Wort. Sein Vorschlag: Die Pfandsammlung nicht nur im Verbund von Pfandringen mit den Papierkörben zu sehen, sondern auch andere kreative Formen zuzulassen. Dazu bringt er noch Beispiele aus anderen Städten an.
Die Vorsitzende danke für den Vorschlag.
Herr Zahn schlägt vor, einen Versuch mit den Behältern bis zur Sommerpause durchzuführen.
Frau Dr. Blunk wäre sogar dafür, die EBL über die Anzahl und den Aufstellungsort entscheiden zu lassen.
Auf Vorschlag der Vorsitzenden zieht die Fraktion FDP (Frau Dr. Blunk) deshalb ihren Antrag zurück.
Von der FDP wird gemeinsam mit den anderen vertretenen Fraktionen ein neuer Antrag folgender Form gestellt:
Es sollten ca. 10 Behälter mit nach Möglichkeit beidseitiger Pfandringanbringung bis zur Sommerpause versuchsweise aufgestellt werden. Über das Ergebnis wird im Werkausschuss berichtet.
Dieser Vorschlag wird einstimmig angenommen.
