ALLRIS - Auszug

11.02.2020 - 4.2 Wohnungsmarktbericht 2019

Beschluss:
zur Kenntnis genommen
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Wortprotokoll

Bezug nehmend auf Abbildung 30, Seite 11 des Berichtes bittet Herr Fürter um Erläuterung, ob die Verwaltung weitere Neubauten plane, um einen Rückgang der Sozialwohnungen von 80% bis zum Jahr 2050 zu vermeiden.

Herr Senator Schindler führt hierzu erläuternd aus, dass die Abbildung keine Prognose, sondern den derzeitigen tatsächlichen Kenntnisstand abbilde. Es sei davon auszugehen, dass weiterhin die Umsetzung von sozialem Wohnungsbau erfolge, sodass weitere Neubauten hinzukommen.

Herr Bürgermeister Lindenau weist ergänzend darauf hin, dass die Grafik nicht abbilde, wenn im Bestand entsprechende Verträge verlängert werden. Dies stelle ein Maßnahme dar, welche in großem Umfang verfolgt werde.

Auf weitere Nachfrage von Herrn Fürter betreffend ein Ziel der Verwaltung hinsichtlich des sozialen Wohnungsbau, führt Frau Senatorin Hagen erläuternd aus, dass es erklärtes Ziel sei, bei Schaffung von Planungsrecht 30% sozialen Wohnungsbau zu berücksichtigen. Darüber hinaus gebe es große Bemühungen im Wege von Verhandlungen die Zahlen im zweiten Förderweg zu erhöhen.

 

Es diskutieren im weiteren Verlauf – zum Teil mit mehrfachen Wortbeiträgen – Herr Simon, Herr Fürter, Herr Lüttke, Herr Senator Schindler, Herr Reinhardt, Herr Stolzenberg, Herr Prieur und Herr Krause.

 

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Abstimmungsergebnis

 

einstimmige Annahme

 

einstimmige Ablehnung

 

Ja-Stimmen

 

Nein-Stimmen

 

Enthaltungen

 

Kenntnisnahme

x

Vertagung

 

Ohne Votum

 


 

 

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Anlagen zur Vorlage

 

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