30.01.2020 - 10.8 DIE LINKE: Umrüstung der sanitären Anlagen auf ...
Grunddaten
- TOP:
- Ö 10.8
- Zusätze:
- Lag bereits vor.
- Gremium:
- Bürgerschaft der Hansestadt Lübeck
- Datum:
- Do., 30.01.2020
- Status:
- gemischt (Sitzung abgeschlossen)
- Uhrzeit:
- 16:00
- Anlass:
- Sitzung
- Beratung:
- öffentlich
- Vorlageart:
- Antrag der LINKE-Fraktion
- Federführend:
- Geschäftsstelle der Fraktion DIE LINKE
- Beschluss:
- geändert beschlossen
Wortprotokoll
Es sprechen BM Zunft, BM Dr. Vieler, BM Jansen, BM Prieur, BM Friemer und BM Kleyer.
BM Kleyer gibt einen Ergänzungsantrag zum Antrag unter TOP 10.8.2 (VO/2019/08273-02) schriftlich zu Protokoll:
Zusätzlich wird der Bürgermeister aufgefordert zu prüfen und zu berichten, bei welchen Städtischen Kitas, sowie Schulen, eine Umrüstung bzw. geschlechterneutrale Kennzeichnung im Bestand möglich ist und welche Kosten damit verbunden wären.
BM Petereit übernimmt für die SPD-Fraktion, als Antragsstellerin, den Ergänzungsantrag zum Antrag unter TOP 10.8.2 (VO/2019/08273-02).
Erneut spricht BM Zunft.
Es spricht Senator Hinsen.
Erneut spricht BM Dr. Vieler.
Es sprechen BM Petereit und BM Lüttke.
Weiterhin spricht erneut BM Petereit.
Beschluss:
Der Bürgermeister wird aufgefordert:
- eine Umrüstung der sanitären Anlagen in allen städtischen Gebäuden auf geschlechtsneutrale Toiletten zu prüfen. Das Ergebnis dieser Prüfung (inkl. Kosten) teilt er den zuständigen Gremien umgehend mit.
eine Konzeption dazu für alle Neu- und Umbauten von städtischen Gebäuden der Bürgerschaft, im ersten Quartal 2020 vorzulegen.
Abstimmungsergebnis
| einstimmige Annahme |
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einstimmige Ablehnung |
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Ja-Stimmen | 16 | |
Nein-Stimmen | 28 | |
Enthaltungen | 2 | |
Kenntnisnahme |
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Vertagung |
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Ohne Votum |
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