21.01.2020 - 5.4 ÖPNV teilweise kostenfrei Antrag aus der Einwo...
Grunddaten
- TOP:
- Ö 5.4
- Zusätze:
- (zur Vorberatung)
- Datum:
- Di., 21.01.2020
- Status:
- gemischt (Sitzung abgeschlossen)
- Uhrzeit:
- 16:00
- Anlass:
- Sitzung
- Beratung:
- öffentlich
- Vorlageart:
- Beschlussvorlage öffentlich
- Federführend:
- 1.100 - Büro der Bürgerschaft
- Beschluss:
- abgelehnt
Wortprotokoll
Es sprechen die AM Mauritz, Höfel, Steffen, Martens und Reclam.
Die Vorsitzende beantragt das Rederecht für Florian Doll von fridays for future.
Der Ausschuss stimmt dem Rederecht einstimmig zu.
Herr Doll erläutert seinen Antrag und beantwortet die Fragen der AM Zahn und Mauritz.
Beschluss:
Ich beantrage im Namen von Fridays for Future Lübeck, dass der öffentliche Personennahverkehr in Lübeck allen Personen unter 18 Jahren, allen in Ausbildung, Weiterbildung oder Studium befindlichen Personen, Freiwilligendienstleistenden und erwerbslosen Personen ggf. umlagefinanziert ab dem Schuljahr 2020/21, zum 01.08.2020 kostenfrei zur Verfügung gestellt wird. Der jetzige Preis für den ÖPNV darf dadurch nicht steigen.
Abstimmungsergebnis
| einstimmige Annahme |
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einstimmige Ablehnung |
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Ja-Stimmen | 2 | |
Nein-Stimmen | 10 | |
Enthaltungen | 3 | |
Kenntnisnahme |
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Vertagung |
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Ohne Votum |
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Der Ausschuss empfiehlt mehrheitlich die Ablehnung des Beschlussvorschlags..
