28.11.2019 - 9.20 Überplanmäßige Bereitstellung von Haushaltsmitt...
Grunddaten
- TOP:
- Ö 9.20
- Gremium:
- Bürgerschaft der Hansestadt Lübeck
- Datum:
- Do., 28.11.2019
- Status:
- gemischt (Sitzung abgeschlossen)
- Uhrzeit:
- 16:00
- Anlass:
- Sitzung
- Beratung:
- öffentlich
- Vorlageart:
- Beschlussvorlage öffentlich
- Federführend:
- 4.510 - Familienhilfen / Jugendamt
- Beschluss:
- ungeändert beschlossen
Wortprotokoll
Hierzu erfolgt keine Wortmeldung.
Beschluss:
In den nachfolgend aufgeführten Produktsachkonten werden gem. § 95 d Abs. 1 GO überplanmäßig bereitgestellt:
Produktsachkonto | Textbezeichnung | Haushaltsjahr | Betrag |
363002000.5331001 | Jugendhilfe, Jugendhilfe außerhalb von Einrichtungen | 2019 | 800.000 € |
363002000.5332001 | Jugendhilfe, Jugendhilfe innerhalb von Einrichtungen | 2019 | 1.200.000 € |
| gesamt | 2019 | 2.000.000 € |
Produktsachkonto | Textbezeichnung | Haushaltsjahr | Betrag |
611001000.4013000 | Steuern, allg. Zuw., allg. Uml. / Gewerbesteuer | 2019 | 2.000.000 € |
Die Deckung ist mit dem Bereich 1.201 - Haushalt und Steuerung abgestimmt.
Die Mehrerträge bei der Gewerbesteuer lassen eine Deckung der vorgenannten Mehraufwendungen zu.
Abstimmungsergebnis
| einstimmige Annahme | x |
einstimmige Ablehnung |
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Ja-Stimmen |
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Nein-Stimmen |
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Enthaltungen |
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Kenntnisnahme |
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Vertagung |
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Ohne Votum |
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(Die Vorlage wurde den Bürgerschaftsmitgliedern im Ratsinformationssystem zur Verfügung
gestellt.)
