24.09.2019 - 5.23 Freigabe zur Fortführung der Maßnahmen der Bran...

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Beschluss:

1. Im Haushaltsjahr 2019 werden für folgende Projekt Verpflichtungsermächtigungen in einer Gesamthöhe von 860.000 EUR zu Lasten des Haushaltsjahres 2020 gem. § 95 f (1) i.V.m. § 95 d (1) GO SH außerplanmäßig zur Verfügung gestellt.

B. Schröder-Schule 360.000,- EUR

E. Geibel-Schule 500.000,- EUR

Die Deckung erfolgt aus der Verpflichtungsermächtigung auf dem Produktsachkonto 552001.554.7851000 – Bau von zwei Papierhallen am Skandinavienkai.

2. Die Fortsetzung der Maßnahmen „Brandschutz- und Elektrosanierungen der Standorte B. Schröder-Schule und E. Geibel-Schule“ wird freigegeben.

Der Hauptausschuss empfiehlt der Bürgerschaft
einstimmig, gemäß Beschlussvorschlag
zu entscheiden.