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ALLRIS - Auszug

Grunddaten

TOP:: Ö 9.10

Sitzung:: 11. Sitzung der Bürgerschaft der Hansestadt Lübeck (HAUSHALTSSITZUNG)

Gremium:: Bürgerschaft der Hansestadt Lübeck

Datum:: Do., 26.09.2019

Status:: gemischt (Sitzung abgeschlossen)

Uhrzeit:: 12:00

Anlass:: Sitzung

Vorlage:: VO/2019/07993 Überplanmäßige Bewilligung von Haushaltsmitteln gem. §95 d, Abs. 1, Gemeindeordnung Schl.-Holst. (GO) für das Haushaltsjahr 2019 im Produkt 315201 - SeniorInneneinrichtungen

Beratung:: öffentlich

Vorlageart:: Beschlussvorlage öffentlich

Federführend:: 2.000 - Fachbereichsleitung

Beschluss:: ungeändert beschlossen

Wortprotokoll

Hierzu erfolgt keine Wortmeldung.

Beschluss:

Im Haushaltsjahr 2019 werden beim Produktsachkonto 3152015315000 SeniorInnenEinrichtungen – Zuwendungen und Zuschüsse für laufende Zwecke 838.700,00 € zur Deckung des höheren Verlustes im Wirtschaftsjahr 2018 überplanmäßig gemäß § 95 d GO S-H bewilligt.

Die Deckung erfolgt aus Minderaufwendungen im Haushaltsjahr 2019 beim Produktsachkonto 312101000 5461100 SGB II – Leistungen Unterkunft und Heizung in Höhe von 838.700,00 €.

Abstimmungsergebnis	Einstimmige Annahme	x
	Ja-Stimmen
	Nein-Stimmen
	Enthaltungen
	Kenntnisnahme
	Ohne Votum

(Die Vorlage wurde den Bürgerschaftsmitgliedern im Ratsinformationssystem zur Verfügung gestellt.

)

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26.09.2019 - 9.10 HAUSHALT: Überplanmäßige Bewilligung von Hausha...

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