29.08.2019 - 9.1 Mobilitätskonzept Travemünde

Es sprechen hierzu die Vorsitzende, BM Dr. Flasbarth, BM Stolzenberg und BM Jansen.

BM Lüttke beantragt die Vertagung bis zur nächsten Sitzung der Bürgerschaft, da noch Abstimmungsbedarf bestehe.

Es sprechen im weiteren Verlauf BM Pluschkell, BM Leber, BM Krause, BM Lötsch, BM Ramcke und BM Zunft.

BM Stolzenberg zieht den Antrag der Fraktion Die Unabhängigen unter TOP 9.1.2 (VO/2019/07291-06) zurück.

Die Vorsitzende lässt über den Antrag auf Vertagung abstimmen.

Die Bürgerschaft lehnt mehrheitlich

(bei 4 Ja-Stimmen und 41 Nein-Stimmen)

ab.

Die Vorsitzende lässt über den Antrag unter TOP 9.1.1 (VO/2019/07291-03) abstimmen.

BM Jansen beantragt die Abstimmung punktweise durchzuführen.

Die Vorsitzende führt die Abstimmung zu TOP 9.1.1 punktweise durch.

(Abstimmungsergebnis unter TOP 9.1.1)

Die Vorsitzende lässt über den Antrag unter TOP 9.1.3 abstimmen.

(Abstimmungsergebnis unter TOP 9.1.3)

Es sprechen BM Prieur und BM Lötsch.

Die Vorsitzende lässt über den Antrag unter TOP 9.1.5 abstimmen.

(Abstimmungsergebnis unter TOP 9.1.5)

Die Vorsitzende lässt sodann über die Vorlage unter TOP 9.1 in der durch die Beschlussfassung zu TOP 9.1.5 geänderten Fassung abstimmen.

Beschluss:

1. Die Bürgerschaft nimmt das „Mobilitätskonzept Travemünde“ inkl. Anlagen zur Kenntnis.
2. Die Bürgerschaft beschließt das Mobilitätskonzept mit seinem Maßnahmenkatalog als Rahmen für verkehrliche Maßnahmen im Stadtteil Travemünde. Das Mobilitätskonzept wird als Baustein in den Verkehrsentwicklungsplan für die Gesamtstadt einfließen.
3. Der Bürgermeister wird beauftragt, eine Fußgängerzone in der Vorderreihe bis zur Hauptsaison 2020 umzusetzen. Kurzfristig erfolgt 2019 eine Zusatzbeschilderung mit dem Hinweis auf besondere gegenseitige Rücksichtnahme der Verkehrsteilnehmer in der Vorderreihe.
4. Der Bürgermeister wird beauftragt, vertiefende Untersuchungen zur Realisierung einer leistungsfähigen zweiten Haupterschließung Travemündes für den Kfz-Verkehr zu veranlassen.