13.08.2019 - 3.8 Antwort auf die Anfragen von Herrn AM Dr. Flasb...

Auf Nachfrage von Herrn Dr. Flasbarth führt Herr Barteck erläuternd aus, dass es sich bei der Logistikhalle 2 um eine Maßnahme handle, welche vorsorglich in den Haushalt eigestellt, deren Planungen jedoch später aufgegeben worden seien.

Herr Bürgermeister Lindenau ergänzt, dass es sich um einen wirtschaftlichen Abwägungsprozess handle. Die LHG konnte keine vertraglichen Vereinbarungen vorweisen, durch welche der Bau refinanziert werden könne.

Es diskutieren im weiteren Verlauf – zum Teil mit mehrfachen Wortbeiträgen – Herr Fürter, Herr Dr. Flasbarth, Herr Barteck, Herr Prieur, Herr Reinhardt, der Vorsitzende und Herr Stolzenberg.

Ergänzung:

In der Sitzung des Hauptausschusses vom 27.08.2019 wird mehrheitlich folgende Ergänzung der Niederschrift zu TOP 3.8 beschlossen:

Im Rahmen der Diskussion äußert Herr Reinhardt gegenüber Herrn Fürter „Halt den Mund“. Herr Dr. Flasbarth beantragt eine Ordnungsrüge gegen Herrn Reinhardt. Der Vorsitzende teilt hierzu mit, dass er auf Zuruf keine Rüge erteilen werde. Der Vorsitzende bittet Herrn Reinhardt sich mit solchen Äußerungen zurück zu halten. Bei erneuter unangemessener Äußerung werde er dieses Verhalten nicht weiter dulden.

Der Hauptausschuss nimmt die Antwort

zur Kenntnis.