20.06.2019 - 10.46 BM Möller - Dringlichkeitsantrag: Sofortmaßnahm...
Grunddaten
- TOP:
- Ö 10.46
- Zusätze:
- Über die Dringlichkeit wird in der Sitzung abgestimmt.DER ÄLTESTENRAT EMPFIEHLT, DIE VORLAGE IM WEGE DER DRINGLICHKEIT ZU BEHANDELN.
- Gremium:
- Bürgerschaft der Hansestadt Lübeck
- Datum:
- Do., 20.06.2019
- Status:
- gemischt (Sitzung abgeschlossen)
- Uhrzeit:
- 16:00
- Anlass:
- Sitzung
- Beratung:
- öffentlich
- Vorlageart:
- Antrag des fraktionslosen Bürgerschaftsmitgliedes Lothar Möller
- Federführend:
- 1.100 - Büro der Bürgerschaft
- Beschluss:
- überwiesen
Wortprotokoll
Der Antrag hat vor Eintritt in die Tagesordnung die Dringlichkeit erhalten. Es wurde beschlossen, den Antrag vorzuziehen und im Anschluss an die Tagesordnungspunkte zu TOP 9 zu beraten (s. unter TOP 10).
Es spricht BM Fürter. BM Fürter beantragt die Überweisung in den Ausschuss für Soziales und den Ausschuss für Umelt, Sicherheit und Ordnung.
Es spricht BM Stolzenberg.
BM Schaffenberg spricht. BM Schaffenberg unterstützt den Überweisungsantrag und lädt ein zu einer gemeinsamen Sitzzung des Ausschusses für Soziales und des Ausschusses für Umwelt, Sicherheit und Ordnung zu einer Sondersitzung im August, die sich nur mit dem Thema „Krähenteich“ befasst.
Es sprechen BM Möller, BM Dr. Grohmann, BM Steffen, BM Jansen, BM Hönel.
Der Vorsitzende lässt nunmehr über den Überweisungsantrag abstimmen, einschließlich Durchführung einer Sondersitzung auf Antrag von BM Schaffenberg.
Einstimmige Annahme des Überweisungsauftrages
unter Unterstützung der Durchführung
einer gemeinsamen Sondersitzung des Ausschusses für Soziales
und des Ausschusses für Umwelt, Sicherheit und Ordnung
zum Thema „Krähenteich“
Enthaltungen: 3
