20.06.2019 - 9.13 Fortführung der Maßnahme Moislinger Allee, 2. B...
Grunddaten
- TOP:
- Ö 9.13
- Zusätze:
- Hierbei handelt es sich um eine Dringlichkeitsvorlage.Über die Dringlichkeit wird in der Sitzung abgestimmt. DER ÄLTESTENRAT EMPFIEHLT, DIE VORLAGE IM WEGE DER DRINGLICHKEIT ZU BEHANDELN.
- Gremium:
- Bürgerschaft der Hansestadt Lübeck
- Datum:
- Do., 20.06.2019
- Status:
- gemischt (Sitzung abgeschlossen)
- Uhrzeit:
- 16:00
- Anlass:
- Sitzung
- Beratung:
- öffentlich
- Vorlageart:
- Beschlussvorlage öffentlich
- Federführend:
- 5.660 - Stadtgrün und Verkehr
- Beschluss:
- ungeändert beschlossen
Wortprotokoll
Diese Vorlage hat vor Eintritt in die Tagesordnung die Dringlichkeit erhalten.
Keine Wortmeldung.
Beschluss:
Entscheidung durch den Hauptausschuss:
Mit der Maßnahme Moislinger Allee, 2. Bauabschnitt, wird fortgefahren.
Entscheidungen durch die Bürgerschaft:
Im Haushaltsjahr 2019 wird für das Projekt eine Verpflichtungsermächtigung in Höhe von 800.000 Euro zu Lasten des Haushaltsjahres 2020 gem. § 95 f (1) Gemeindeordnung für Schleswig Holstein überplanmäßig zur Verfügung gestellt. Die Deckung erfolgt aus der Verpflichtungsermächtigung auf dem Produktsachkonto 552001.554.7851000 Skandinavienkai / Papierhallen.
Im Haushaltsjahr 2019 werden für das Projekt zusätzliche Haushaltsmittel in Höhe von 1,2 Mio. Euro gem. § 95 d Gemeindeordnung für Schleswig Holstein überplanmäßig zur Verfügung gestellt. Die Deckung erfolgt in Höhe von 600 T € vom PSK 111029.318 (VZM), in Höhe von 190 T € vom PSK 111029.328 (Bauliche Neuordnung Bauverwaltung) und in Höhe von 410 T € vom PSK 111029.310 (MUK).
Abstimmungsergebnis:
Einstimmige Annahme
(Die Vorlage wurde den Bürgerschaftsmitgliedern im Ratsinformationssystem zur Verfügung gestellt.)
Anlagen zur Vorlage
| Nr. | Name | Original | Status | Größe | |
|---|---|---|---|---|---|
|
1
|
(wie Dokument)
|
8,4 kB
|
